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10. November 2025
Bekanntmachung
über den Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben
„B 178n – Verlegung A4 bis Bundesgrenze D/PL und D/CZ,
BA 1.1 Anschluss der A 4 bis S 112“
- Anhörungsverfahren -
1. Der Erörterungstermin findet am Dienstag, den 20. Januar 2026, am Mittwoch, den 21. Januar 2026 und am Donnerstag, den 22. Januar 2026 im Schützenhaus der Stadt Weißenberg, Reichenbacher Straße 1, 02627 Weißenberg, statt.
Der zeitliche Verlauf des Erörterungstermins ist wie folgt geplant:
20. Januar 2026, Beginn 10.00 Uhr (Einlass 09.30 Uhr)
Begrüßung und rechtliche Einführung in das Planfeststellungsverfahren
Erörterung der Einwendungen privat Betroffener und der anwaltlich vertretenen Betroffenen
21. Januar 2026, Beginn 10.00 Uhr (Einlass 09.30 Uhr)
Begrüßung und rechtliche Einführung in das Planfeststellungsverfahren
Erörterung der Stellungnahmen bzw. Einwendungen der Träger öffentlicher Belange und der anerkannten Naturschutzvereinigungen
22. Januar 2026, Beginn 10.00 Uhr (Einlass 09.30 Uhr)
Reservetermin
Inwieweit die Inanspruchnahme des Reservetermins erforderlich ist, wird am Ende des zweiten Verhandlungstages bekanntgegeben.
2. Im Termin werden die rechtzeitig erhobenen Einwendungen und Stellungnahmen erörtert. Die Teilnahme am Erörterungstermin ist jedermann, dessen Belange durch das Bauvorhaben berührt werden, freigestellt. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Dieser hat seine Bevollmächtigung durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen und diese zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben. Es wird darauf hingewiesen, dass bei Ausbleiben eines Beteiligten auch ohne ihn erörtert werden kann, dass verspätete Einwendungen, das heißt solche, die nach Ablauf der Einwendungsfrist erhoben wurden, grundsätzlich ausgeschlossen sind. Die Erörterung endet, wenn kein Erörterungsbedarf mehr besteht. Das Anhörungsverfahren ist mit Abschluss des Erörterungstermins beendet.
3. Die durch die Teilnahme am Erörterungstermin oder durch Vertreterbestellung entstehenden Kosten werden nicht erstattet.
4. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich.
Dresden, den 5. November 2025
Landesdirektion Sachsen
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gez Holger Keune |
28. Oktober 2025
Tagesordnung der 13. Sitzung des Stadtrates am 06.11.2025, 18:30 Uhr
5. Mai 2025
24. Februar 2025
Tagesordnung der 07. Sitzung des Stadtrates am 06.03.2025, 18:30 Uhr
26. November 2024
25. September 2024
Bekanntmachung - Ergänzungssatzung „Wohlaer Straße“, OT Carlsbrunn
13. September 2024
Tagesordnung der 02. Sitzung des Hauptausschusses am 24.09.2024, 17:00 Uhr
27. August 2024
Vollzug Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Verfahren: Umwandlungsantrag Bernd Horn zuletzt vom 29.08.2023
Ortsübliche Bekanntmachung Vorhaben Bernd Horn.pdf
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Löbau beschloss in seiner öffentlichen Sitzung am 06.06.2024 den Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 20 „Dolgowitzer Straße“, Gemarkung Dolgowitz in der Fassung vom 30.04.2024, bestehend aus der Planzeichnung Teil A. Die Begründung wurde gebilligt (Beschluss-Nr. 21/2024/SR).
Der Stadtrat bestimmte die Vorentwurfsunterlagen zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB im Rahmen einer öffentlichen Auslegung über einen Monat und zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB.
Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans umfasst die Flurstücke 5/4, T.v. 5/3 und T.v. 7/8 der Gemarkung Dolgowitz. Das Planverfahren wird im Regelverfahren mit frühzeitiger und Entwurfsbeteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange durchgeführt. Zur Berücksichtigung der Belange des Umweltschutzes wird eine Umweltprüfung durchgeführt und ein Umweltbericht erstellt.
Die Planungsunterlagen zum Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 20 „Dolgowitzer Straße“, Gemarkung Dolgowitz, bestehend aus der Planzeichnung Teil A in der Fassung vom 30.04.2024 und der Begründung vom 30.04.2024 werden im Zeitraum
vom 08.07.2024 bis 09.08.2024
im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB förmlich veröffentlicht und auf der Internetseite der Stadt Löbau www.loebau.de unter der Rubrik „Bürgerservice & Verwaltung – Beteiligung & Information – Bürgerbeteiligung“ sowie gleichzeitig im zentralen Internetportal des Landes Sachsen www.buergerbeteiligung.sachsen.de eingestellt.
Ergänzend zur förmlichen Veröffentlichung im Internet liegen die Unterlagen zur Beteiligung der Öffentlichkeit in Form einer Auslegung in der Zeit
vom 08.07.2024 bis 09.08.2024
in der Stadtverwaltung Löbau, Technisches Rathaus, Johannisstraße 1A, Flur 2. Obergeschoss, 02708 Löbau während der Dienstzeiten:
Montag 9.00 bis 12.00 Uhr
Dienstag 9.00 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
Donnerstag 9.00 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 16.00 Uhr
Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr
zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.
Während der Dauer dieser Veröffentlichungs- und Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen zum Planvorentwurf abgegeben werden. Die Stellungnahmen sollen elektronisch übermittelt werden, können bei Bedarf aber auch auf anderem Weg, also schriftlich oder während der vorgenannten Dienststunden mündlich zur Niederschrift abgegeben werden.
Zeitgleich werden die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB sowie die Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB beteiligt.
Löbau, den 07.06.2024
Albrecht Gubsch
Oberbürgermeister
Lageplan mit räumlicher Abgrenzung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes
Übersichtskarte Stadtgebiet
Tagesordnung der 47. Sitzung des Stadtrates am 06.06.2024
6. Mai 2024
Die 46. Sitzung des Stadtrates findet am Donnerstag, den 02.05.2024; 18:30 Uhr; Ratssaal im Rathaus, Altmarkt 1 statt.
- öffentlicher Teil -
| 1. | Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | |
| 2. | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 04.04.2024 | |
| 3. | Bürgerfragestunde | |
| 4. | Beschlussfassungen | |
| 4.1. | 1. Änderung der Gemeinschaftsvereinbarung der Verwaltungsgemeinschaft Löbau | 13/2024/SR |
| 4.2. | Neufassung der Ehrenamtsentschädigungssatzung | 17/2024/SR |
| 4.3. | Aufhebungssatzung zur Entschädigungssatzung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Großen Kreisstadt Löbau | 16/2024/SR |
| 4.4. | Beschluss des Entwurfs der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB - Ergänzungssatzung "Wohlaer Straße", OT Carlsbrunn | 15/2024/SR |
| 4.5. | Vergabe von Abbrucharbeiten - Abbruch aller baulichen Anlagen auf dem ehem. Betriebsgelände Lausitzer Granit | 14/2024/SR |
| 4.6. | Vergabe von Bauleistungen - Stadion der Jugend in Löbau 1. BA - Freiflächen, Los 1 Erschließung / Kunstrasenplatz | 19/2024/SR |
| 5. | Sonstiges |
Löbau, den 18.04.2024
Gubsch
Oberbürgermeister
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Bürgerservice & Verwaltung