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Einstellung des Planfeststellungsverfahrens

21. Februar 2023

Bekanntmachung

Planfeststellung für das Vorhaben
„B 6 – Ausbau Radweg westlich Sohland a. R. bis Löbau“

Einstellung des Planfeststellungsverfahrens

Das am 16. Februar 2010 bei der Landesdirektion Sachsen beantragte Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben „B 6 – Ausbau Radweg westlich Sohland a. R. bis Löbau (Az. alt: 32-0913.26/10-B 6-Radw. Sohland-Löbau) wird eingestellt. Die seit Auslegung der Planunterlagen bestehende Veränderungssperre ist aufgehoben. Baubeschränkungen an der geplanten Straße sind außer Kraft getreten. Das Vorkaufsrecht des Trägers der Straßenbaulast an den vom Plan betroffenen Flächen ist erloschen.

Die im Anhörungsverfahren zum mit dem am 16. Februar 2010 beantragten Vorhaben „B 6 - Ausbau Radweg westlich Sohland a. R. bis Löbau“ vorgebrachten Einwendungen werden mit Einstellung dieses Verfahrens unwirksam.

Löbau, den 16. Februar 2023

Albrecht Gubsch
Oberbürgermeister
im Auftrag der Landesdirektion Sachsen

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