Stadtrat vertraut Kandidaten für Schöffenwahl

15 Bewerber und Bewerberinnen waren im Lostopf, alle haben vorerst den Hauptgewinn gezogen. Denn der Löbauer Stadtrat sprach am 7. Juni in einer geheimen Wahl allen ehrenamtlichen Kandidaten für die Schöffenwahl (Amtszeit 2019 bis 2023 am Landgericht Görlitz und am Amtsgericht Zittau) sein Vertrauen aus.

In der Zeit vom 11. bis 18. Juni 2018 hängt die "Schöffenvorschlagsliste" zur Einsicht im Schaukasten des Eingangsbereiches des Rathauses aus. Gegen die Vorschlagsliste kann gemäß § 37 GVG binnen einer Woche nach Ablauf der Auflegungsfrist schriftlich oder zu Protokoll mit der Begründung Einspruch erhoben werden, dass in die Vorschlagsliste Personen aufgenommen wurden, die nach §§ 32 bis 34 GVG nicht hätten aufgenommen werden dürfen oder sollten. Einspruchsberechtigt ist jedermann, nicht nur Einwohner der Stadt Löbau. Die Einsprüche können bei der Stadtverwaltung Löbau, Altmarkt 1, Zimmer R 2.12 oder beim Amtsgericht Zittau jeweils zu den gewohnten Sprechzeiten eingereicht werden.

Anschließend werden die Schöffen durch Wahlausschüsse bei den Amtsgerichten aus der Vorschlagsliste gewählt. Oberbürgermeister Dietmar Buchholz dankte allen Kandidaten für ihr Engagement und lobte das Ehrenamt.

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