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Informationen zur Oberbürgermeisterwahl

09. Juli 2021

Informationen zur Oberbürgermeisterwahl:

1. Der Gemeindewahlausschuss tritt am Dienstag, dem 27.07.2021, um 18 Uhr im Ratssaal des Löbauer Rathauses, Altmarkt 1 in öffentlicher Sitzung zusammen, um über die Zulassung bzw. Zurückweisung der Wahlvorschläge zur Oberbürgermeisterwahl am 26.09.2021 zu entscheiden.

2. Unterstützungsunterschriften können nach Einreichung eines Wahlvorschlags zur Oberbürgermeisterwahl bei der Stadtverwaltung Löbau, Altmarkt 1, am Empfang während der allgemeinen Sprechzeiten:
         Mo., Di., Do. und Fr. von 9 Uhr bis 12 Uhr,
         sowie Di. von 14 Uhr bis 18 Uhr
         und Do. von 14 Uhr bis 16 Uhr
         sowie am Donnerstag, 22. Juli 2021, bis 18 Uhr geleistet werden.
         (Mittwoch geschlossen)

Hinweise für die Leistung einer Unterstützungsunterschrift:

- Die Unterstützungsunterschrift muss vom Wahlberechtigten auf einem Unterschriftsformblatt eigenhändig unter Angabe des Tages der Unterzeichnung sowie des Familiennamens, Vornamens und der Anschrift der Hauptwohnung des Unterzeichners geleistet werden.

- Die Wahlberechtigten haben ihre Unterstützungsunterschrift bei der Gemeindeverwaltung zu leisten (§ 6b Abs.1 KomWG).

- Wahlberechtigt zur OB-Wahl sind Deutsche und EU-Bürger, die das 18. Lebensjahr vollendet und seit mindestens 3 Monaten in Löbau mit Hauptwohnung (zum Zeitpunkt der Unterschriftsleistung) gemeldet sind.

- Ein Wahlberechtigter kann für dieselbe Wahl nur für einen Wahlvorschlag eine Unterstützungsunterschrift leisten. Hat er seine Unterstützung für mehrere Wahlvorschläge geleistet, sind alle seine Unterschriften ungültig.

- Der Wahlberechtigte kann eine geleistete Unterstützungsunterschrift nicht zurücknehmen.

- Die Wahlberechtigten haben sich auf Verlangen auszuweisen (§ 17 Abs.2 KomWO).

- Wahlberechtigte, die infolge Krankheit oder ihres körperlichen Zustandes die Unterzeichnung durch Erklärung vor einem Beauftragten der Verwaltung ersetzen wollen, haben dies bei dem Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses spätestens am siebenten Tag vor dem Ablauf der Einreichungsfrist für Wahlvorschläge schriftlich zu beantragen (bis Donnerstag, 15. Juli 2021 unter Tel. 0171-234 92 29); dabei sind die Hinderungsgründe glaubhaft zu machen. Das betrifft auch Personen, die sich zu diesem Zeitpunkt in Quarantäne befinden.

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