OB Buchholz gewinnt "Messie-Streit" vor Oberlandesgericht

27. August 2018

Das Oberlandesgericht Dresden hat als höchstes sächsisches Zivilgericht mit Urteil vom 24. August 2018 der DDV Mediengruppe und dem Journalisten Markus van Appeldorn verboten zu behaupten, Oberbürgermeister Dietmar Buchholz habe Regine Wiemer, Leiterin des Löbauer Stadtmuseums, als "Messie" bezeichnet. Sollten die Beklagten gegen dieses Verbot verstoßen, droht die Verhängung eines empfindlichen Ordnungsgeldes, gegebenenfalls sogar Ordnungshaft.

Oberbürgermeister Buchholz hatte sich im Rahmen der Stadtratssitzung vom 8. März 2018 auf Anfrage zum Stand der Inventur im Stadtmuseum Löbau geäußert und erklärt, dass sich die Bestandsaufnahme aufgrund der überaus großen Zahl der Exponate verzögern werde. Zur Verdeutlichung des Ausmaßes zog er im Hinblick auf den Zustand der Museumssammlung eine Parallele zu bekannten TV-Serien mit den Themen Trödel und Messies. Der Journalist Markus van Appeldorn nahm dies zum Anlass für eine umfangreiche und mehrere Beiträge in der Sächsischen Zeitung umfassende Berichterstattung und stellte wahrheitswidrig dar, Oberbürgermeister Dietmar Buchholz habe die Museumsleiterin „Messie“ genannt. Wie die Richter des Oberlandesgerichts Dresden nun aber bestätigten, war dies nicht der Fall. Die Sächsische Zeitung hätte ihre Berichte daher nicht auf diese Aussage stützen dürfen.

Nicht durchdringen konnten die Stadt Löbau und Oberbürgermeister Buchholz hingegen mit der Klage, dass die Sächsische Zeitung in ihren Artikeln nicht mehr behaupten dürfte, der Oberbürgermeister habe Museumsleiterin Regine Wiemer krank gemobbt. Das Oberlandesgericht kam hier zur Annahme, der Leser habe in dem betroffenen SZ-Artikel erkannt, dass es sich bei der Aussage um die Aussage von Frau Wiemer handelte, die lediglich als solche wiedergegeben wurde.

Schlussendlich ist die Aussage Regine Wiemers jedoch nicht zutreffend. Denn bereits mit Urteil vom 28. Juni 2018 hatte das Arbeitsgericht Bautzen rechtskräftig entschieden, dass Frau Wiemer nicht behaupten dürfe, Herr Buchholz habe sie krank gemobbt. Das Arbeitsgericht Bautzen gelangte zu der Überzeugung, dass die Sachlage diese Annahme nicht rechtfertigen würde. Frau Wiemer darf daher nicht behaupten, von Oberbürgermeister Dietmar Buchholz krank gemobbt worden zu sein. Mit den zwei genannten Entscheidungen finden die Rechtsstreitigkeiten für die Stadt Löbau und Oberbürgermeister Dietmar Buchholz nun ein positives Ende. Es steht fest, dass Herr Buchholz Museumsleiterin Regine Wiemer weder als Messie bezeichnet, noch krank gemobbt hat.

(Foto: pixabay)

Seite teilen:
Twitter Facebook Google+


Zurück zur News-Übersicht
Stadtwerke Löbau Logo - Partner der Stadt Löbau
Messepark Löbau Logo - Partner der Stadt Löbau
WOBAU Logo - Partner der Stadt Löbau