Die Mitglieder des Bündnisses "Mayors for Peace" begrüßen den am 22. Januar 2021 in Kraft getretenen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen.

Verbot von Atomwaffen tritt in Kraft

22. Januar 2021

"Mayors for Peace" begrüßen Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages

Der von den Vereinten Nationen im Jahr 2017 verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag ist am 22. Januar 2021 in Kraft getreten. Atomwaffen sind ab jetzt völkerrechtlich geächtet und verboten.

Die Organisation "Mayors for Peace" (Bürgermeister für den Frieden), ein von der japanischen Stadt Hiroshima geführtes, weltweites Städtebündnis mit rund 8.000 Mitgliedern, darunter 700 Städte in Deutschland, begrüßt das Inkrafttreten des Vertrages. Das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer Welt ohne Atomwaffen. Humanitäre Folgen eines Einsatzes von Atomwaffen sind katastrophal. Eine friedliche und sichere Zukunft lässt sich nur in einer Welt ohne Atomwaffen gestalten.

Die Große Kreisstadt Löbau ist seit 2019 Mitglied des Bündnisses. Ausschlagend hierfür war ein Antrag der Fraktion "DIE LINKE" im Löbauer Stadtrat.

Hintergrund

Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (TPNW) wurde von den Vereinten Nationen am 7. Juli 2017 mit 122 Stimmen angenommen, am 20. September wurde er zur Unterschrift freigegeben. Nach der am 24. Oktober 2020 erfolgten 50. Ratifizierung trat der Vertrag am 22. Januar 2021 in Kraft. Die Atommächte sind dem Vertrag nicht beigetreten. Auch Deutschland ist nicht dabei.

In dem völkerrechtlich bindenden Vertrag verpflichten sich die Unterzeichnenden, "nie, unter keinen Umständen" Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern. Darüber hinaus verpflichten sich die Mitgliedsstaaten, Personen, die von Kernwaffentests oder –einsätzen betroffen sind, umfassende Hilfe zu leisten und geeignete Maßnahmen zur Umweltsanierung der kontaminierten Gebiete in ihrem Hoheitsgebiet zu ergreifen. Auch nach Inkrafttreten des Vertrages ist ein Beitritt weiterer Staaten möglich. Noch immer verfügen die Atommächte über schätzungsweise rund 13.400 Nuklearwaffen.

Weitere Informationen unter:

www.mayorsforpeace.de

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