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Aktuelles zur Wahl

31. Mai 2021

Hinweise auf Unterstützungsunterschriften

Unterstützungsunterschriften können nach Einreichung eines Wahlvorschlags zur Oberbürgermeisterwahl bei der Stadtverwaltung Löbau, Altmarkt 1, am Empfang während der allgemeinen Sprechzeiten:

Montag, Dienstag, (Mittwoch geschlossen), Donnerstag und Freitag von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr sowie

Dienstag von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr und Donnerstag von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr sowie

am Donnerstag, den 22. Juli 2021, bis 18.00 Uhr

geleistet werden.

Merkblatt für Leistung einer Unterstützungsunterschrift

- Die Unterstützungsunterschrift muss vom Wahlberechtigten auf einem Unterschriftsformblatt eigenhändig unter Angabe des Tages der Unterzeichnung sowie des Familiennamens, Vornamens und der Anschrift der Hauptwohnung des Unterzeichners geleistet werden.

- Ein Wahlberechtigter kann für dieselbe Wahl nur für einen Wahlvorschlag eine Unterstützungsunterschrift leisten. Hat er seine Unterstützung für mehrere Wahlvorschläge geleistet, sind alle seine Unterschriften ungültig.

- Der Wahlberechtigte kann eine geleistete Unterstützungsunterschrift nicht zurücknehmen.

- Die Wahlberechtigten haben sich auf Verlangen auszuweisen.

- Wahlberechtigte, die infolge Krankheit oder ihres körperlichen Zustandes die Unterzeichnung durch Erklärung vor einem Beauftragten der Verwaltung ersetzen wollen, haben dies bei dem Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses spätestens am siebenten Tag vor dem Ablauf der Einreichungsfrist für Wahlvorschläge schriftlich zu beantragen (bis Donnerstag, 15. Juli 2021 unter Tel. 0171 2349229); dabei sind die Hinderungsgründe glaubhaft zu machen. Das betrifft auch Personen, die sich zu diesem Zeitpunkt in Quarantäne befinden.


27. Mai 2021

Sprechzeiten des Gemeindewahlausschusses im kleinen Sitzungszimmer des Stadthauses Löbau, Altmarkt 17 (Vorsitzender Herr Krüger bzw. Stellvertreter Herr Winkler)

vom 1. Juni bis 22. Juli 2021, immer dienstags und donnerstags, von 16.00 bis 18.00 Uhr

Aufgrund der pandemischen Gesamtsituation wird für die Einreichung der Wahlvorschläge um eine vorherige telefonische Terminvereinbarung gebeten, um unnötige Wartezeiten und somit Kontakte zu vermeiden (Tel. 0171 2349229)

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