Sanierungssatzungen
Die Gemeinde kann gemäß § 142 BauGB ein Gebiet, in dem zur Behebung städtebaulicher Missstände eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme durchgeführt werden soll, durch Beschluss förmlich als Sanierungsgebiet festlegen. Das Sanierungsgebiet ist so zu begrenzen, dass sich die Sanierung zweckmäßig durchführen lässt. Einzelne Grundstücke, die von der Sanierung nicht betroffen werden, können aus dem Gebiet ganz oder teilweise ausgenommen werden. Im Geltungsbereich der Sanierungssatzung bedürfen bestimmte, in § 144 BauGB genannte Vorhaben, Maßnahmen und Rechtsvorgänge der schriftlichen Genehmigung der Gemeinde. Für Modernisierung und Instandsetzung von Gebäuden gelten steuerliche Vergünstigungen nach dem Einkommenssteuergesetz.
Für das Gebiet der "Historischen Altstadt" verfügt die Stadt Löbau über folgende rechtskräftige Sanierungssatzung:Die Stadt Löbau hat für das beabsichtigte Sanierungsgebiet "Zittauer Vorstadt" das Verfahren einer Vorbereitenden Untersuchung durchgeführt:
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Sanierungssatzung "Historische Altstadt" (371 KB) Gebietsabgrenzung des Sanierungsgebietes "Historische Altstadt" (439 KB) Antrag auf Erteilung der sanierungsrechtlichen Genehmigung (347 KB)Vorbereitende Untersuchung (VU)
Die Gemeinde hat vor der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets die vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB durchzuführen. Aufgabe der vorbereitenden Untersuchungenist die Feststellung der städtebaulichen Situation in dem für die städtebauliche Sanierung vorgesehenen Gebiet. Dabei geht es um den baulichen und sonstigen Zustand des Untersuchungsgebiets ebenso wie um die mögliche Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit des Gebiets. Die Unterlagen müssen Aussagen über die Notwendigkeit der Sanierung, die sozialen, strukturellen sowie städtebaulichen Verhältnisse und Zusammenhänge und die Durchführbarkeit der Sanierung im allgemeinen enthalten.
Die Stadt Löbau hat für das beabsichtigte Sanierungsgebiet "Zittauer Vorstadt" das Verfahren einer Vorbereitenden Untersuchung durchgeführt:
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Vorbereitende Untersuchung (VU) zum Sanierungsgebiet "Zittauer Vorstadt" (1 MB) Gebietsabgrenzung der VU "Zittauer Vorstadt" (432,3 KB)