Verfahren Bürgerbeteiligung

Bekanntmachung

Öffentliche Auslegung des Entwurfes der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch „Weißenberger Landstraße“ - Gemarkung Kittlitz

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Löbau hat in seiner Sitzung am 08.06.2017 beschlossen für Flächen in der Gemarkung Kittlitz, gelegen an der Weißenberger Landstraße, eine Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (Bau GB) mit der Bezeichnung „Weißenberger Landstraße“ aufzustellen. Ziel der Satzung ist die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil, um die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Bebauung bzw. Wiedernutzung am Standort zu ermöglichen.

Der räumliche Geltungsbereich der Ergänzungssatzung verläuft wie folgt:

  • Im Norden entlang der südlichen Grenze des Straßenflurstückes der Weißenberger Landstraße (Flst. 398/2),
  • im Osten mit dem westlichen Grenzverlauf des Flurstückes Nr. 100,
  • im Süden durch das Flurstück 96/5 und fortführend entlang der Grenze des Flurstückes 96/3,
  • im Westen mit dem Grenzverlauf der Flurstücke 96/3 und 96/4.

Das Plangebiet umfasst die Flurstücke 96/1, 96/3, 96/4, 98 sowie einen Teil des Flurstückes 96/5 und eine Fläche von 0,91 ha. Die Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereiches der Ergänzungssatzung ist in dem beigefügten Lageplan schwarz umrandet und dient zu Übersichtszwecken.

 

Übersichtsplan Stadtgebiet                                  Lageplan nicht maßstabsgetreu

Der Entwurf der Ergänzungssatzung „Weißenberger Landstraße“ in der Gemarkung Kittlitz einschließlich der Begründung in der Fassung vom 08.06. 2017 wurden durch den Stadtrat der Großen Kreisstadt Löbau in gleicher Sitzung gebilligt und zur Beteiligung der Öffentlichkeit in Form einer öffentlichen Auslegung bestimmt.

Der Entwurf der Ergänzungssatzung „Weißenberger Landstraße“, Gemarkung Kittlitz, einschließlich Begründung liegt in der Stadtverwaltung Löbau, Technisches Rathaus, Bauamt/ Stadtplanung, Johannisstraße 1a, Flur 2. Obergeschoss

 

vom 14.08.2017 bis einschließlich 19.09.2017 während folgender Zeiten:

Montag, Mittwoch und Freitag von 8 Uhr bis 12 Uhr

Dienstag von 8 Uhr bis 18 Uhr

Donnerstag von 8 Uhr bis 16 Uhr

zu jedermann Einsicht öffentlich aus.

 

Gleichzeitig können die Planunterlagen während des genannten Auslegungszeitraumes auch auf der Homepage der Stadt Löbau unter

www.loebau.de/home/stadtverwaltung/die-stadt-lbau---aktuelles---verfahren-brgerbeteiligung_299.html

sowie unter

www.bauleitplanung.sachsen.de

eingesehen werden.

Während der oben genannten Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen zum Entwurf der Ergänzungssatzung „Weißenberger Landstraße“ schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden.

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Ergänzungssatzung unberücksichtigt bleiben. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) zur Einleitung einer Normenkontrolle unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

                                                                                                       

Löbau, den 14.07.2017                                                                                               Buchholz Oberbürgermeister

 

 

Entwurf Begründung, Weißenberger Landstraße

 

Entwurf Satzung Planteil, Weißenberger Landstraße

 

Entwurf Satzung Text, Weißenberger Landstraße

 

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