Sonntag ist Shopping-Tag

Auch in diesem Jahr kann an vier Sonntagen wieder in Löbaus Läden gebummelt werden. Das hat der Stadtrat am 4. Januar in seiner ersten Sitzung 2018 beschlossen.

Hier sind die Termine: Osterhasentag (25.03.) | Stadtfest (09.09.) | Wichteltag (02.12.) | Weihnachtsmarkt (16.12.)

 

Die Stadt Löbau wünscht ein ...

 
 
 

Prämierte Schüler im Stadtarchiv

Fünf Schüler der Löbauer Pestalozzi-Oberschule haben sich kurz vor den Weihnachtsferien nochmal aus ihren Klassenzimmern getraut. Zusammen mit Tutorin Yvonne Krohe statteten die Siebt- bis Zehntklässler unserem Stadtarchiv heute Vormittag einen Besuch ab und folgten damit der Einladung von Archivleiterin Frau Dr. Corinna Wandt. Sie wollte jene fünf Schüler ganz genau kennenlernen, die bei einem Geschichtswettbewerb der Körber-Stiftung zu den besten Teilnehmern zählten.

Unter dem Motto „Religion macht Geschichte – Religion Macht Geschichte“ drehten die Pesta-Schüler einen Film zum Thema, wie die katholische Kirche mit zwei Frauen, die glaubten, ihnen sei die Mutter Gottes erschienen, umgegangen ist. In einer lockeren Gesprächsrunde, gespickt mit einigen kniffligen Aufgaben, ließ sich Frau Dr. Wandt mehr über die prämierte Arbeit der Fünf erzählen. Am Ende gab es für alle sogar noch kleine Geschenke als Belohnung.

Wir wünschen angenehme Ferien und sagen "Danke", dass ihr da wart!

Tutorin Yvonne Krohe (li.) | Hauptamtsleiter Guido Storch (4.v.li.) | Archivleiterin Dr. Corinna Wandt (Mitte)

Weihnachtswette gewonnen!

Eine fahrbereite Modelleisenbahn und 50, als Eisenbahner verkleidete Löbauer: So lautete die Herausforderung für die Stadt Löbau bei der großen MDR-Sachsenspiegel-Weihnachtswette am vergangenen Sonnabend. Dank der Unterstützung der Ostsächsischen Eisenbahnfreunde, zahlreichen Vereinen und vielen Löbauern sowie Gästen aus umliegenden Orten, konnte die Stadtaufgabe mit Bravour gemeistert werden – live im Sachsenspiegel waren sogar über 90 „Eisenbahner“ auf dem Altmarkt. Als Wettgewinn nahm Oberbürgermeister Dietmar Buchholz 40 Freikarten für das große Adventskonzert des Dresdner Kreuzchors im DDV-Stadion entgegen. Sämtliche Karten werden Löbauer Vereinen und Organisationen zugutekommen!

   

 

Löbau & Lauban - eine starke Partnerschaft

Im Rahmen des grenzüberschreitenden und von der Europäischen Union geförderten INTERREG-Programms Kommando "Zur Hilfe!/Na pomoc!" durften wir am Freitag, den 15. Dezember 2017 Vertreter von Verwaltung und Feuerwehr unserer polnischen Partnerstadt Lauban in Löbau begrüßen. In der Löbauer Feuerwehrzentrale tauschten sich beide Städte über die Zusammenarbeit im Katastrophenfall, speziell zum Thema "Hochwasser", aus. Die regelmäßigen Treffen, die abwechselnd in Löbau und Lauban stattfinden, werden aktuell noch von einer Dolmetscherin begleitet. Doch das soll sich schon bald ändern, denn die Stadtvertreter lernen bereits fleißig Deutsch bzw. Polnisch.

 

 

Der Görlitzer Modelleisenbahnverein präsentiert:

 
 

Weihnachtsbaum im Sternenkleid

Der Weihnachtbaum auf dem Altmarkt ist geschmückt und nun in ein Kleid aus rund 40 Herrnhuter Sternen gehüllt. Zum Wichteltag am 3. Dezember soll das Kleid dann zum ersten Mal in diesem Jahr leuchten.

 

 

Neues Grün für den Promenadenring

Da will mal einer sagen, dass in Löbau nur Bäume gefällt werden. Nein! An Promenadenring und Nicolaiplatz ist jüngst neues Grün gepflanzt worden. Die Neugestaltung ist von langer Hand geplant und gehört zur Gesamtmaßnahme "Kreisverkehrbau am Promenadenring".

    

 

Sturmtief wütet im Stadtwald

"Im Stadtwald hat das Sturmtief „Herwart“ für geschätzt mindestens 1.500 fm Schadholz gesorgt. Schäden sind in allen Waldteilen zu verzeichnen. Besonders betroffen sind der Kottmar, das Quellgebiet nordwestlich von Kottmarsdorf, der Lehner Waldteil und der Kuhberg. Auch auf dem Löbauer Berg sind entlang der Herwigsdorfer und Bernstädter Straße erhebliche Schäden zu verzeichnen. Die städtischen Waldarbeiter im Rahmen ihrer Möglichkeiten und zwei Firmen schneiden schrittweise die Wege frei. Anschließend erfolgen die Aufräumarbeiten abseits der Wege. Besonders groß wiegt der Schaden an den eben erst frisch aufgebauten Zäunen und Pflanzungen. Hier steht den Waldarbeitern ein gutes Stück Arbeit bevor. Nach wie vor ist das Betreten der betroffenen Waldflächen lebensgefährlich. Einzig positiv an der Situation ist der Zeitpunkt – die kühlen Temperaturen sorgen für keine weiteren Entwertungen des Holzes durch Insekten bzw. Pilzbefall. Auch der hohe Anteil geworfener Bäume (statt gebrochen/gesplittert) sorgt für eine nahezu vollständige Nutzbarkeit des Holzes auch als Sägewerksqualität."

Lars Morgenstern

Revierleiter STAATSBETRIEB SACHSENFORST Forstbezirk Oberlausitz | Revierdienststelle Löbau

 

 

Fleischerei Richter spendet für den Gusseisernen

Oberbürgermeister Dietmar Buchholz, Joachim Birnbaum, Chef des Messepark Löbau und Maskottchen Friedrich hatten am Dienstag (24. Oktober) einen freudigen Termin. Denn Stefan Richter von der gleichnamigen Löbauer Fleischerei war im Messepark zu Besuch und hatte ein besonderes Geschenk mit im Gepäck: Und zwar einen Scheck in Höhe von 750,00 Euro für den Erhalt unseres Gusseisernen Turms. Das Geld stammt aus dem Erlös der zum Tag der Sachsen verkauften Turmsalami. Vielen lieben Dank!!
 
 
(v.l. Stefan Richter | Maskottchen "Friedrich" | Dietmar Buchholz | Joachim Birnbaum)
 

Zu Besuch in Lauban

Am 16. Oktober 2017 fand im Landkreis Luban das zweite Arbeitstreffen im Rahmen des grenzüberschreitenden, deutsch-polnischen Projektes Kom(m)ando "Zur Hilfe!/Na pomoc!" statt. Während des Treffens haben die Projektpartner bisher durchgeführte und geplante Maßnahmen des Projektes besprochen. Bald wird die Stadtverwaltung Löbau im Rahmen des Projektes einen Teleskop-Radlader anschaffen können. Darüber hinaus ist auch eine Anschaffung eines Spezialfahrzeuges für den grenzüberschreitenden Katastrophenschutz für Löbau geplant. Der Landkreis Luban hat bisher im Projekt u.a. die Dokumentation des Vorhabens und des Kostenplanes für das „Hochwasser-Warnsystem Kwisa“ erarbeitet. Zusätzlich wird im November 2017 ein Polnischkurs für die Mitarbeiter der Freiwilligen Feuerwehr in Löbau starten. Um die Potentiale einer engen grenzüberschreitenden Kooperation von Feuerwehren zu stärken, sind im Jahr 2018 grenzüberschreitende öffentliche Übungen in Löbau sowie im Landkreis Luban geplant. Es ist auch vorgesehen, dass die polnischen Kollegen im Jahr 2018 an einem Deutschkurs teilnehmen werden. Das Projekt Kom(m)ando „Zur Hilfe!/Na pomoc!“ wird von der Europäischen Union aus Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung im Rahmen des Kooperationsprogramms INTERREG Polen – Sachsen 2014-2020 finanziert.

   

                                                                                                                                                            Bildrechte: Landkreis Luban

Oberbürgermeister trifft Seniorenrat

Etwas mehr als ein Jahr nach der Neuberufung des Seniorenrats der Stadt Löbau hat Oberbürgermeister Dietmar Buchholz in dieser Woche die Ratsmitglieder am Dienstag (18. Juli) zu einer lockeren Gesprächsrunde empfangen. In seinem Sitzungszimmer hörte sich der Oberbürgermeister die Anliegen der älteren Generation an. Zudem brachte er den Seniorenvertretern die vielschichtigen Aufgaben der Löbauer Stadtverwaltung näher. Für beide Seiten war das Treffen ein informativer und angenehmer Nachmittag. Löbaus Senioren zeigten dabei einmal mehr, aktiv am Stadtgeschehen teilhaben zu wollen. Für den Tag der Sachsen 2017 in Löbau haben sich sogar einige Mitglieder des Seniorenrates freiwillig als Helfer gemeldet. Oberbürgermeister Dietmar Buchholz zeigte sich erfreut darüber.

 

Geld für den Gusseisernen

Die Bäckerei Schwerdtner hat der Stadt Löbau ein ganz besonderes Geschenk gemacht. Schwerdtner-Geschäftsführer Wicky Löffler überreichte am 12. Juli Oberbürgermeister Dietmar Buchholz freudestrahlend einen Scheck in Höhe von 4.255,80 Euro. Die Spende ist anlässlich des 80. Firmenjubiläums der Bäckerei für die Restaurierung und den Erhalt des gusseisernen König-Friedrich-August-Turms gesammelt worden. Vielen Dank!

Wicky Löffler (li.) und Oberbürgermeister Dietmar Buchholz (re.)

15. Mai: Löbau & Lauban besiegeln Partnerschaft

Am 15. Mai 2017  fand in der Stadtverwaltung Löbau ein erstes Arbeitstreffen im Rahmen des Projektes Kom(m)ando "Zur Hilfe!/Na pomoc!" statt. Auf Einladung von Dietmar Buchholz, Oberbürgermeister der Stadt Löbau, nahmen der Landrat des polnischen Landkreises Luban, Herr Walery Czarnecki, sowie Vertreter von Feuerwehren aus Löbau und Luban teil. Ziel des Treffens war die Unterzeichnung eines Partnerschaftsvertrages sowie die Besprechung von gemeinsamen deutsch-polnischen Aktivitäten der Feuerwehren für einen verbesserten Katastrophenschutz... Hier geht es weiter zur vollständigen Presseerklärung

 

Bildrechte: Landkreis Luban (Lubans Landrat Walery Czarnecki (li.) und Löbaus Oberbürgermeister Dietmar Buchholz (re.))

geänderte Telefonnummer im Fundbüro

Mit Beginn des Monats Juni hat sich die Durchwahl zum Fundbüro der Stadt Löbau geändert. Ab sofort können Sie unter der 03585/450-310 nach verloren gegangenen Gegenständen fragen. Mehr Informationen erhalten Sie unter den Menüpunkten "Stadtverwaltung" - "Haupt- und Ordnungsamt" - "Ordnung und Sicherheit".

 

Neues Design für Reisepässe

Der deutsche Reisepass gilt als einer der fälschungssichersten Pässe weltweit. Deutschland erfüllt mit dem Reisepass die EU-Kriterien sowie die ICAO-Kriterien für elektronische Reisedokumente auf hohem Niveau und erleichtert Auslandsreisen der Bürgerinnen und Bürger, da sie mit ihrem deutschen Reisepass ohne Visum in über 170 Staaten einreisen können.

Der neue Reisepass, der am 1. März 2017 eingeführt wird, hebt diesen hohen Standard weiter an. Er wird mit neuen, zeitgemäßen Sicherheitsmerkmalen ausgestattet sein. Zudem wird es Verbesserungen bei der Nutzerfreundlichkeit durch den Einsatz neuer Materialien geben. Die Zugehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland zur Europäischen Union wird durch Änderungen im Aussehen stärker sichtbar sein.

Es ist vorgesehen, die neue Generation der deutschen Reisepässe inverschiedenen Varianten auszugeben: z.B. als Reisepass für die Bürgerinnen und Bürger mit 32 oder – für Vielreisende auf Wunsch – mit 48 Seiten. Bereits ausgegebene Reisepässe behalten ihre Gültigkeit bis zum jeweils angegebenen Datum. Ein Umtausch ist daher nicht erforderlich. 

InformationDownload Factsheet Neuer Reisepass

 

 

 

Neues Bundesmeldegesetz (BMG) - Was ist neu?

Mit dem neuen Bundesmeldegesetz wurden erstmalig bundeseinheitliche Vorschriften geschaffen. Die wichtigsten Änderungen haben wir an dieser Stelle zusammengefasst:

Anmeldung einer Wohnung

Die allgemeine Meldepflicht bleibt auch weiterhin bestehen. Wer eine Wohnung bezieht, muss sich bei der Meldebehörde des neuen Wohnortes anmelden. Die Frist zur Anmeldung beträgt zwei Wochen.

 

Mitwirkungspflicht des Wohnungsgebers – Bestätigung

Wieder eingeführt wird die Mitwirkungspflicht des Wohnungsgebers bzw. des Wohnungs-eigentümers bei der Anmeldung und bei der Abmeldung (z.B. beim Wegzug in das Ausland). Damit können künftig sogenannte Scheinanmeldungen wirksamer verhindert werden. Wohnungsgeber bzw. die Wohnungseigentümer müssen den Mieterinnen und Mietern den Ein- oder Auszug schriftlich bestätigen. Diese Wohnungsgeberbescheinigung ist der Meldebehörde stets bei der An- bzw. Abmeldung vorzulegen.

Wohnungsgeber ist, wer einem anderen eine Wohnung tatsächlich zur Benutzung überlässt. Es ist dabei nicht relevant, ob dem ein wirksames Rechtsverhältnis zugrunde liegt.

In der Regel ist der Wohnungsgeber der Eigentümer, der die Wohnung vermietet. Wohnungsgeber kann aber auch eine vom Eigentümer mit der Vermietung der Wohnung beauftragte Person oder Stelle sein. So können z.B. Wohnungsbaugesellschaften Eigentümer sein und durch vertretungsberechtigte Mitarbeiter die Wohnungsgeberbestätigung abgeben. Auch Hausverwaltungen können als Beauftragte für den Eigentümer tätig werden.

Bei Selbstbezug einer Wohnung durch den Eigentümer erfolgt die Bestätigung als Eigenerklärung unter Vorlage eines Nachweises über den Hausbesitz der meldepflichtigen Person.

 

Abmeldung einer Wohnung

Die Abmeldung einer Wohnung ist wie bisher nur bei Wegzug in das Ausland erforderlich. In diesen Fällen ist auch eine Bescheinigung des Wohnungsgebers über den Auszug zu erbringen. Die Abmeldung bei Aufgabe einer Nebenwohnung bleibt weiterhin bestehen und erfolgt nur noch bei der Meldebehörde, die für die Hauptwohnung zuständig ist.

Gesetzlich besteht ein Zeitfenster von einer Woche vor bis zwei Wochen nach dem Auszug. Wer möchte, kann seine Auslandsanschrift hinterlassen, um z.B. im Zusammenhang mit Wahlen erreichbar zu bleiben.

 

Auskünfte aus dem Melderegister

Für Personen, die

  1. in Einrichtungen zum Schutz vor häuslicher Gewalt,
  2. in Einrichtungen zur Behandlung von Suchterkrankungen
  3. in Krankenhäusern, Pflegeheimen oder sonstigen Einrichtungen, welche der Betreuung pflegebedürftiger oder behinderter Menschen bzw. der Heimerziehung dienen,
  4. in einer Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber oder sonstige ausländische Flüchtlinge oder
  5. in einer Justizvollzugsanstalt

gemeldet sind, wird künftig automatisch ein sogenannter bedingter Sperrvermerk im Melderegister eingetragen. Voraussetzung ist, dass der Meldebehörde bekannt ist, dass es sich bei der betreffenden Anschrift um eine der genannten Einrichtungen handelt. Bei den Melderegisterauskünften an Private muss die Meldebehörde in diesen Fällen vor einer Auskunftserteilung die Betroffenen anhören und darf keine Auskunft erteilen, wenn durch die Beauskunftung schutzwürdige Interessen von Betroffenen beeinträchtigt würden.

 

Generell gilt: bei Melderegisteranfragen für gewerbliche Zwecke (z.B. Forderungsmanagement) muss künftig immer der Verwendungszweck angegeben werden. Die erlangten Daten dürfen nur für den angegebenen Zweck verwendet und vom Datenempfänger nicht wiederverwendet werden (Verbot des Datenpooling). Eine strikte Zweckbindung besteht auch für so genannte erweiterte Melderegisterauskünfte, für Gruppenauskünfte und für Daten, die trotz bestehender Auskunftssperre nach besonderer Begründung und Bewertung beauskunftet worden sind. Wenn der jeweils verfolgte Zweck erfüllt ist, muss der Datenempfänger die Daten löschen.

Auskünfte aus dem Melderegister an Private zum Zwecke der Werbung und/oder des Adresshandels sind künftig nur noch dann zulässig, wenn die/der Betroffene vorher in die Übermittlung seiner Meldedaten für diese Zwecke ausdrücklich eingewilligt hat. Private, die eine Auskunft aus dem Melderegister für die genannten Zwecke beantragen, müssen die Einwilligung des Betroffenen vorlegen.

Darüber hinaus besteht aber auch die Möglichkeit, bei der Meldebehörde eine Erklärung darüber abzugeben, dass die eigenen Daten zum Zwecke der Werbung und/oder des Adresshandels an Private herausgegeben werden dürfen. Diese Einwilligung bleibt bis zu ihrem Widerruf bestehen und muss nach einem Umzug nicht erneut abgegeben werden.

Wurde keine Einwilligung erteilt, darf die Meldebehörde die Meldedaten nicht für diese Zwecke herausgegeben.

Aufgrund dieser Verbesserungen zum Schutz der persönlichen Daten bei Melderegister-auskünften an Private wird die bisher im Melderecht vorgesehene Möglichkeit des Widerspruchs der Erteilung automatisierter Melderegisterauskünfte an Private wegfallen.

Altersjubiläen ab dem 70. Geburtstag dürfen nur noch aller fünf Jahre; also jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Jubiläum jeder folgende Geburtstag veröffentlicht werden. Ehejubiläen dürfen auch weiterhin ab dem 50. Hochzeitstag öffentlich gemacht werden (Soweit diese bekannt sind). 

Weitere Informationen: www.bmi.bund.de

 

InformationFlyer-Download "Namenlos durch die Nacht - bis das Meldeamt erwacht..."

 

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