MDR-Weihnachtstour kommt nach Löbau

Wer steckt denn hier die Köpfe zusammen? Ein Team des MDR Sachsen war am 9. November zu Besuch in Löbau. Zusammen mit Oberbürgermeister Dietmar Buchholz wurden erste Absprachen für den Abend des 16. Dezembers getroffen. Dann ist in Löbau Weihnachtsmarkt und der MDR sendet im Rahmen der "MDR-Sachsenspiegel-Weihnachtstour" live vom Altmarkt. Teil der Übertragung wird eine Stadtaufgabe sein, die es zu erfüllen gilt. Welche das sein wird? Das erfahren wir und erst ein paar Tage zuvor. Aber eines ist schon jetzt klar: Wir nehmen die Herausforderung an!

 

 

So lief die MDR-Weihnachtstour im vergangenen Jahr:

http://www.mdr.de/sa…/weihnachtstour-sachsenspiegel-100.html

 

Sturmtief wütet im Stadtwald

"Im Stadtwald hat das Sturmtief „Herwart“ für geschätzt mindestens 1.500 fm Schadholz gesorgt. Schäden sind in allen Waldteilen zu verzeichnen. Besonders betroffen sind der Kottmar, das Quellgebiet nordwestlich von Kottmarsdorf, der Lehner Waldteil und der Kuhberg. Auch auf dem Löbauer Berg sind entlang der Herwigsdorfer und Bernstädter Straße erhebliche Schäden zu verzeichnen. Die städtischen Waldarbeiter im Rahmen ihrer Möglichkeiten und zwei Firmen schneiden schrittweise die Wege frei. Anschließend erfolgen die Aufräumarbeiten abseits der Wege. Besonders groß wiegt der Schaden an den eben erst frisch aufgebauten Zäunen und Pflanzungen. Hier steht den Waldarbeitern ein gutes Stück Arbeit bevor. Nach wie vor ist das Betreten der betroffenen Waldflächen lebensgefährlich. Einzig positiv an der Situation ist der Zeitpunkt – die kühlen Temperaturen sorgen für keine weiteren Entwertungen des Holzes durch Insekten bzw. Pilzbefall. Auch der hohe Anteil geworfener Bäume (statt gebrochen/gesplittert) sorgt für eine nahezu vollständige Nutzbarkeit des Holzes auch als Sägewerksqualität."

Lars Morgenstern

Revierleiter STAATSBETRIEB SACHSENFORST Forstbezirk Oberlausitz | Revierdienststelle Löbau

 

 

Fleischerei Richter spendet für den Gusseisernen

Oberbürgermeister Dietmar Buchholz, Joachim Birnbaum, Chef des Messepark Löbau und Maskottchen Friedrich hatten am Dienstag (24. Oktober) einen freudigen Termin. Denn Stefan Richter von der gleichnamigen Löbauer Fleischerei war im Messepark zu Besuch und hatte ein besonderes Geschenk mit im Gepäck: Und zwar einen Scheck in Höhe von 750,00 Euro für den Erhalt unseres Gusseisernen Turms. Das Geld stammt aus dem Erlös der zum Tag der Sachsen verkauften Turmsalami. Vielen lieben Dank!!
 
(v.l. Stefan Richter, Maskottchen "Friedrich", Dietmar Buchholz, Joachim Birnbaum)
 

Hallo liebe Schüler

 
 

Zu Besuch bei den Brunnenbauern

Oberbürgermeister Dietmar Buchholz und Bundestagsmitglied Michael Kretschmer haben am Donnerstag (3. August) einen Abstecher nach Sohland an der Spree gemacht. Bei den Profis der Firma E. Hantusch GmbH Natursteinveredlung stand die Besichtigung des neuen Wettiner Brunnens auf dem Programm. Oder besser gesagt: die Besichtigung seiner Einzelteile. Denn der neue Brunnen aus Granit soll aus 18 Elementen zusammengesetzt werden. Die Granitblöcke stammen übrigens aus Strzelin - einer Region im Südwesten Polens. CDU-Politiker Michael Kretschmer lobte die Entscheidung der Stadt Löbau, den Brunnen sanieren zu lassen und damit dem Wettiner Platz ein neues Gesicht zu geben: "In 30 bis 40 Jahren wird man stolz auf die heutige Stadtführung und die tolle Handwerkskunst am Wettiner Platz sein." Oberbürgermeister Dietmar Buchholz stellte zudem heraus, dass für die Neugestaltung des Wettiner Platzes jede einzelne Ja-Stimme des Löbauer Stadtrates wichtig gewesen sei, um das Projekt überhaupt realisieren zu können.

v.l.n.r.: Frank Edelmann (Geschäftsführer IBE Ingenieurbüro Edelmann), Reik Schwaar (Geschäftsführer Firma Hantusch), Michael Kretschmer, Dietmar Buchholz

Salami für den Gusseisernen Turm

Die Löbauer Fleischerei Richter hat extra für den Tag der Sachsen 2017 eine besondere Salami kreiert. Die ersten Exemplare sind bereits produziert worden - wie es sich für Löbau gehört, natürlich in Friedrich-Optik. Geplant ist, dass die Salami an allen drei Tagen zum Tag der Sachsen verkauft werden soll. Zum Beispiel am Stand der Fleischerei Richter in der Görlitzer Straße und auf der "Handwerkermeile" im Messepark Löbau. Denkbar ist zudem, dass die Friedrich-Salami eine Woche vor dem Sachsentag in den beiden Löbauer Filialen der Fleischerei angeboten wird. Eine leckere Salami soll 6€ kosten. Von dem Verkaufserlös wird später auch die Stadt Löbau etwas haben. Denn die Fleischerei Richter spendet einen Teil der Salami-Einnahmen an die Stadt. 50 Cent von jeder verkauften Salami sollen dann dem Gusseisernen Turm zugute kommen und für dessen Instandhaltung verwendet werden. 

 

Musikvideo zum

Die Stadt Löbau und die Sächsische Staatskanzlei können eine echte Neuheit präsentieren: das Lied zum "Tag der Sachsen 2017". Mit dabei sind u.a. die Band D.Time mit Sängerin Anne Großhäuser, der Chor der Stadt Löbau, der Kinder- und Jugendchor des Geschwister-Scholl-Gymnasium Löbau, der Verein "Löbau lebt" und viele weitere bekannte Gesichter der Stadt. Die Szenen, die im Video zu sehen sind, wurden während der "Fête de la musique" gedreht.

Oberbürgermeister trifft Seniorenrat

Etwas mehr als ein Jahr nach der Neuberufung des Seniorenrats der Stadt Löbau hat Oberbürgermeister Dietmar Buchholz in dieser Woche die Ratsmitglieder am Dienstag (18. Juli) zu einer lockeren Gesprächsrunde empfangen. In seinem Sitzungszimmer hörte sich der Oberbürgermeister die Anliegen der älteren Generation an. Zudem brachte er den Seniorenvertretern die vielschichtigen Aufgaben der Löbauer Stadtverwaltung näher. Für beide Seiten war das Treffen ein informativer und angenehmer Nachmittag. Löbaus Senioren zeigten dabei einmal mehr, aktiv am Stadtgeschehen teilhaben zu wollen. Für den Tag der Sachsen 2017 in Löbau haben sich sogar einige Mitglieder des Seniorenrates freiwillig als Helfer gemeldet. Oberbürgermeister Dietmar Buchholz zeigte sich erfreut darüber.

Geld für den

Die Bäckerei Schwerdtner hat der Stadt Löbau ein ganz besonderes Geschenk gemacht. Schwerdtner-Geschäftsführer Wicky Löffler überreichte am 12. Juli Oberbürgermeister Dietmar Buchholz freudestrahlend einen Scheck in Höhe von 4.255,80 Euro. Die Spende ist anlässlich des 80. Firmenjubiläums der Bäckerei für die Restaurierung und den Erhalt des gusseisernen König-Friedrich-August-Turms gesammelt worden. Vielen Dank!

Tolle Geste von der SG Dynamo Dresden

Die Sportgemeinschaft Dynamo Dresden gastiert am Sonnabend (8. Juli) in Oppach zum Testspiel gegen den FC Slovan Liberec. Wie bekannt wurde, wird die SGD ihren Teil des Spielerlöses an die Betroffenen des Busunglücks in Bayern spenden. Mit einem Klick auf das Bild geht's zur aktuellen Pressemitteilung:

 

geänderte Telefonnummer im Fundbüro

Mit Beginn des Monats Juni hat sich die Durchwahl zum Fundbüro der Stadt Löbau geändert. Ab sofort können Sie unter der 03585/450-310 nach verloren gegangenen Gegenständen fragen. Mehr Informationen erhalten Sie unter den Menüpunkten "Stadtverwaltung" - "Haupt- und Ordnungsamt" - "Ordnung und Sicherheit".

 

Neues Design für Reisepässe

Der deutsche Reisepass gilt als einer der fälschungssichersten Pässe weltweit. Deutschland erfüllt mit dem Reisepass die EU-Kriterien sowie die ICAO-Kriterien für elektronische Reisedokumente auf hohem Niveau und erleichtert Auslandsreisen der Bürgerinnen und Bürger, da sie mit ihrem deutschen Reisepass ohne Visum in über 170 Staaten einreisen können.

Der neue Reisepass, der am 1. März 2017 eingeführt wird, hebt diesen hohen Standard weiter an. Er wird mit neuen, zeitgemäßen Sicherheitsmerkmalen ausgestattet sein. Zudem wird es Verbesserungen bei der Nutzerfreundlichkeit durch den Einsatz neuer Materialien geben. Die Zugehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland zur Europäischen Union wird durch Änderungen im Aussehen stärker sichtbar sein.

Es ist vorgesehen, die neue Generation der deutschen Reisepässe inverschiedenen Varianten auszugeben: z.B. als Reisepass für die Bürgerinnen und Bürger mit 32 oder – für Vielreisende auf Wunsch – mit 48 Seiten. Bereits ausgegebene Reisepässe behalten ihre Gültigkeit bis zum jeweils angegebenen Datum. Ein Umtausch ist daher nicht erforderlich. 

InformationDownload Factsheet Neuer Reisepass

 

 

 

Verkehrsführung während des Baus Kreisverkehr Poststraße/Promenadenring

Wie bereits der Tagespresse zu entnehmen war, wird im Juli die Baumaßnahme zum Kreisverkehr Poststraße/Promenadenring beginnen. Es ist das Ziel des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr den Bau des Kreisverkehres bis August 2017 und damit rechtzeitig vor dem „Tag der Sachsen“ 2017 in Löbau fertig zu stellen.

Generell erfolgt die Umleitung des überregionalen Verkehrs über die B178. Auch der Schwerlastverkehr, sowie der landwirtschaftliche Verkehr werden während der gesamten Bauzeit über die B178 geführt - ausgenommen sind Ver- und Entsorgungsfahrzeuge. Damit soll erreicht werden, dass die Innenstadtstraßen nicht unnötig belastet werden und der Durchgangsverkehr nicht durch die Stadt führt. Entsprechende Hinweistafeln sollen schon vor dem Ortseingang aufgestellt werden.
Während dieser Zeit wird die Kraftahrstraße auf der Umfahrung ausgesetzt, so dass es möglich ist, dass auch landwirtschaftliche Fahrzeuge und langsamfahrende Fahrzeuge diese nutzen können. Die Höchstgeschwindigkeit wird dann 100 kmh betragen.

Für den innerörtlichen Verkehr während der Bauzeit soll über die August-Bebel-Straße und die Äußere Bautzener Straße umgeleitet werden, die in der Zeit in beide Richtungen befahrbar sein werden.

Für den innenstädtischen Bereich wurde mit allen Beteiligten ein Verkehrskonzept ausgearbeitet, welches den Anwohnern, Gewerbetreibenden und Besuchern ermöglicht, die Innenstadt zu befahren. (siehe Plan) Unser gemeinsames Ziel ist es, mit verkehrsorganisatorischen Maßnahmen die Erreichbarkeit bestmöglich aufrecht zu erhalten.

Dazu ist es notwendig, während der gesamten Zeit den verkehrsberuhigten Bereich in eine Zone 20 und Parkverbotszone umzuwandeln. Der Grund dafür ist, dass im verkehrsberuhigten Bereich die Straße überwiegend eine Aufenthaltsfunktion hat. Der Fußgänger kann die Straße in ihrer gesamten Breite nutzen und auch Kinder können in diesem Bereich spielen.
Aktuell soll in der Zone 20 der Fußgänger die Gehwege nutzen und nicht die Fahrbahn. Kritische Bereiche werden zusätzlich nochmals gesichert. Verstärkt wird die Einhaltung der Zone 20 auch durch das Ordnungsamt kontrolliert.
Eingeschränkte Halteverbote müssen strikt eingehalten werden, um den Verkehrsfluss zu gewährleisten. Bei Nichteinhaltung werden Fahrzeuge auch abgeschleppt.

Diese Verkehrsführung inclusive der Umleitung über die B178 bleibt auch während der Winterpause bestehen.

An besonders engen und unübersichtlichen Stellen werden auf jetzt ausgewiesenen Parkflächen jedoch einige wenige Parkflächen wegfallen. Die öffentlichen Parkplätze bleiben während der Baumaßnahme nutzbar. Wir bitten Sie jedoch, alle unnötigen Fahrten in den Innenstadtbereich zu vermeiden Dadurch soll die Belastung für die Bewohner im Innenstadtbereich so gering wie möglich gehalten werden.

Das Befahren im jetzigen verkehrsberuhigten Bereich von Radfahrern entgegensetzt der Verkehrsführung ist während der Bauzeit ebenfalls nicht möglich.

Die Zufahrt zum Innerstädtischen Bereich erfolgt während der Baumaßnahme über die Johannisstraße und die Gartenstraße.

Übersichtsplan

 

Neues Bundesmeldegesetz (BMG) - Was ist neu?

Mit dem neuen Bundesmeldegesetz wurden erstmalig bundeseinheitliche Vorschriften geschaffen. Die wichtigsten Änderungen haben wir an dieser Stelle zusammengefasst:

Anmeldung einer Wohnung

Die allgemeine Meldepflicht bleibt auch weiterhin bestehen. Wer eine Wohnung bezieht, muss sich bei der Meldebehörde des neuen Wohnortes anmelden. Die Frist zur Anmeldung beträgt zwei Wochen.

 

Mitwirkungspflicht des Wohnungsgebers – Bestätigung

Wieder eingeführt wird die Mitwirkungspflicht des Wohnungsgebers bzw. des Wohnungs-eigentümers bei der Anmeldung und bei der Abmeldung (z.B. beim Wegzug in das Ausland). Damit können künftig sogenannte Scheinanmeldungen wirksamer verhindert werden. Wohnungsgeber bzw. die Wohnungseigentümer müssen den Mieterinnen und Mietern den Ein- oder Auszug schriftlich bestätigen. Diese Wohnungsgeberbescheinigung ist der Meldebehörde stets bei der An- bzw. Abmeldung vorzulegen.

Wohnungsgeber ist, wer einem anderen eine Wohnung tatsächlich zur Benutzung überlässt. Es ist dabei nicht relevant, ob dem ein wirksames Rechtsverhältnis zugrunde liegt.

In der Regel ist der Wohnungsgeber der Eigentümer, der die Wohnung vermietet. Wohnungsgeber kann aber auch eine vom Eigentümer mit der Vermietung der Wohnung beauftragte Person oder Stelle sein. So können z.B. Wohnungsbaugesellschaften Eigentümer sein und durch vertretungsberechtigte Mitarbeiter die Wohnungsgeberbestätigung abgeben. Auch Hausverwaltungen können als Beauftragte für den Eigentümer tätig werden.

Bei Selbstbezug einer Wohnung durch den Eigentümer erfolgt die Bestätigung als Eigenerklärung unter Vorlage eines Nachweises über den Hausbesitz der meldepflichtigen Person.

 

Abmeldung einer Wohnung

Die Abmeldung einer Wohnung ist wie bisher nur bei Wegzug in das Ausland erforderlich. In diesen Fällen ist auch eine Bescheinigung des Wohnungsgebers über den Auszug zu erbringen. Die Abmeldung bei Aufgabe einer Nebenwohnung bleibt weiterhin bestehen und erfolgt nur noch bei der Meldebehörde, die für die Hauptwohnung zuständig ist.

Gesetzlich besteht ein Zeitfenster von einer Woche vor bis zwei Wochen nach dem Auszug. Wer möchte, kann seine Auslandsanschrift hinterlassen, um z.B. im Zusammenhang mit Wahlen erreichbar zu bleiben.

 

Auskünfte aus dem Melderegister

Für Personen, die

  1. in Einrichtungen zum Schutz vor häuslicher Gewalt,
  2. in Einrichtungen zur Behandlung von Suchterkrankungen
  3. in Krankenhäusern, Pflegeheimen oder sonstigen Einrichtungen, welche der Betreuung pflegebedürftiger oder behinderter Menschen bzw. der Heimerziehung dienen,
  4. in einer Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber oder sonstige ausländische Flüchtlinge oder
  5. in einer Justizvollzugsanstalt

gemeldet sind, wird künftig automatisch ein sogenannter bedingter Sperrvermerk im Melderegister eingetragen. Voraussetzung ist, dass der Meldebehörde bekannt ist, dass es sich bei der betreffenden Anschrift um eine der genannten Einrichtungen handelt. Bei den Melderegisterauskünften an Private muss die Meldebehörde in diesen Fällen vor einer Auskunftserteilung die Betroffenen anhören und darf keine Auskunft erteilen, wenn durch die Beauskunftung schutzwürdige Interessen von Betroffenen beeinträchtigt würden.

 

Generell gilt: bei Melderegisteranfragen für gewerbliche Zwecke (z.B. Forderungsmanagement) muss künftig immer der Verwendungszweck angegeben werden. Die erlangten Daten dürfen nur für den angegebenen Zweck verwendet und vom Datenempfänger nicht wiederverwendet werden (Verbot des Datenpooling). Eine strikte Zweckbindung besteht auch für so genannte erweiterte Melderegisterauskünfte, für Gruppenauskünfte und für Daten, die trotz bestehender Auskunftssperre nach besonderer Begründung und Bewertung beauskunftet worden sind. Wenn der jeweils verfolgte Zweck erfüllt ist, muss der Datenempfänger die Daten löschen.

Auskünfte aus dem Melderegister an Private zum Zwecke der Werbung und/oder des Adresshandels sind künftig nur noch dann zulässig, wenn die/der Betroffene vorher in die Übermittlung seiner Meldedaten für diese Zwecke ausdrücklich eingewilligt hat. Private, die eine Auskunft aus dem Melderegister für die genannten Zwecke beantragen, müssen die Einwilligung des Betroffenen vorlegen.

Darüber hinaus besteht aber auch die Möglichkeit, bei der Meldebehörde eine Erklärung darüber abzugeben, dass die eigenen Daten zum Zwecke der Werbung und/oder des Adresshandels an Private herausgegeben werden dürfen. Diese Einwilligung bleibt bis zu ihrem Widerruf bestehen und muss nach einem Umzug nicht erneut abgegeben werden.

Wurde keine Einwilligung erteilt, darf die Meldebehörde die Meldedaten nicht für diese Zwecke herausgegeben.

Aufgrund dieser Verbesserungen zum Schutz der persönlichen Daten bei Melderegister-auskünften an Private wird die bisher im Melderecht vorgesehene Möglichkeit des Widerspruchs der Erteilung automatisierter Melderegisterauskünfte an Private wegfallen.

Altersjubiläen ab dem 70. Geburtstag dürfen nur noch aller fünf Jahre; also jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Jubiläum jeder folgende Geburtstag veröffentlicht werden. Ehejubiläen dürfen auch weiterhin ab dem 50. Hochzeitstag öffentlich gemacht werden (Soweit diese bekannt sind). 

Weitere Informationen: www.bmi.bund.de

 

InformationFlyer-Download "Namenlos durch die Nacht - bis das Meldeamt erwacht..."

 

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