Ortsrecht der Stadt Löbau

Unter Ortsrecht versteht man allgemein das von den Gemeinden - hier also von der Großen Kreisstadt Löbau - erlassene Recht aufgrund eigener oder übertragener Zuständigkeit. Hierzu zählen insbesondere die gemeindlichen Satzungen, Ordnungen und Tarife sowie die ordnungsbehördlichen Verordnungen.
Hinweis: Die hier veröffentlichte Textsammlung ist keine amtliche Bekanntmachung. Diese erfolgt jeweils im Stadtjournal - Amtsblatt der Stadt Löbau. Eine Haftung für die Übereinstimmung der unten aufgeführten öffentlichen Bekanntmachungen sowie dafür, dass diese dem derzeit aktuellen Stand entsprechen, kann nicht übernommen werden.

Ortsrecht im Bereich Kultur / Tourismus

   Herrmannbad Löbau - Gebührensatzung
   Herrmannbad Löbau - Gebührensatzung - 1. Änderungssatzung
   Kulturzentrum Johanniskirche Löbau - Benutzungssatzung mit Gebührenverzeichnis
   Kulturzentrum Johanniskirche Löbau - Benutzungssatzung mit Gebührenverzeichnis - 1. Änderungssatzung
   Stadtarchiv Löbau - Gebührensatzung
   Stadtarchiv Löbau - Satzung
   Stadtmuseum Löbau - Benutzungssatzung mit Gebührenverzeichnis
   Stadtmuseum Löbau - Satzung
   Tourist-Information - Gebührenordnung
 

Ortsrecht im Bereich Ordnungswesen (Feuer- und Zivilschutz, Gewerbeamt, Marktwesen)

   Anliegersatzung - Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger
   Feuerwehrentschädigungssatzung - Regelung der Entschädigung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Löbau
   Feuerwehrentschädigungssatzung - 1. Änderungssatzung
   Feuerwehrentschädigungssatzung - 2. Änderungssatzung
   Feuerwehrkostensatzung - Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Löbau
   Feuerwehrvergünstigungssatzung - Gewährung von Vergünstigungen für Kameraden des aktiven Dienstes der FFW Löbau
   Feuerwehrsatzung - der Freiwilligen Feuerwehr Löbau
   Grünanlagensatzung - Benutzung der öffentlichen Grünanlagen
   Ladenöffnungstage - Rechtsverordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2013
   Marktsatzung - Durchführung des Wochenmarktes
   Marktsatzung - 1. Änderungssatzung
   Marktsatzung - 2. Änderungssatzung
   Polizeiverordnung - gilt für die Stadt Löbau und für die Gemeinden Großschweidnitz, Lawalde und Rosenbach
   Wasserwehrsatzung - gilt für die Stadt Löbau und für die Gemeinden Großschweidnitz, Lawalde und Rosenbach
 

Ortsrecht im Bereich Kinder / Jugend / Vereine

   Betreuungssatzung
   Elternbeitragssatzung
   Grundschulbezirke der Stadt Löbau und der Gemeinden Großschweidnitz, Lawalde und Rosenbach  
   Schulräume- und Sportstättensatzung
   Vereinsförderrichtlinie
 

Ortsrecht im Bereich Steuern

   Hundesteuersatzung
   Hundesteuersatzung - 1. Änderungssatzung
   Vergnügungssteuersatzung
 

Ortsrecht im Bereich Umwelt- und Landschaftsschutz

   Aufhebungssatzung zur Baumschutzsatzung
   Erhöhung der Nutzungsentgelte für städtische Flächen zur kleingärtnerischen Nutzung und zu Erholungszwecken
 

Ortsrecht im Bereich Verkehr (Anlagen / Flächen)

   Erhebung von Gebühren für Maßnahmen im Straßenverkehr zur Anpassung an den Euro
   Erschließungsbeitragssatzung
   Erschließungsbeitragssatzung - 1. Änderungssatzung
   Parkgebührenverordnung
   Sondernutzungssatzung und Gebührenverzeichnis für öffentliche Straßen, Wege, Plätze und Grünanlagen
   Stellplatzsatzung
   Straßenbaubeitragssatzung
   Straßenbaubeitragssatzung - 1. Änderungssatzung
   Straßenbaubeitragssatzung - 2. Änderungssatzung
   Straßenbaubeitragssatzung für verkehrsberuhigte Bereiche und Plätze
   Straßenbaubeitragssatzung für verkehrsberuhigte Bereiche und Plätze - 1. Änderungssatzung
   Wahlwerbungssatzung
 

Ortsrecht im Bereich Ver- und Entsorgung (Fernwärme, Wasser)

   Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung
   Regelung der Fernwärmeversorgung
 

Ortsrecht im Bereich Stadtplanung - Satzungen im Bereich der Bauleitplanung

Die Bauleitplanung ist das wichtigste Planungswerkzeug zur Lenkung und Ordnung der städtebaulichen Entwicklung einer Gemeinde. Sie wird in einem formalen Verfahren vollzogen, das im Baugesetzbuch (BauGB) umfassend geregelt ist. Zunächst wird in der vorbereitenden Bauleitplanung ein Flächennutzungsplan für das gesamte Gemeindegebiet aufgestellt. In der verbindlichen Bauleitplanung werden sodann Bebauungspläne für räumliche Teilbereiche des Gemeindegebiets aufgestellt. Während der Flächennutzungsplan nur behördenverbindliche Darstellungen über die Grundzüge der Bodennutzung enthält, regeln die Festsetzungen der Bebauungspläne die bauliche und sonstige Nutzung von Grund und Boden detailliert und allgemeinverbindlich.

Bebauungspläne
Der Bebauungsplan ist das bedeutendste Instrument des Städtebaurechts. Mit ihm können „Baurechte“ erstmals geschaffen, geändert, aber auch aufgehoben werden. Der Regelungsinhalt des Bebauungsplans ist in § 9 des Baugesetzbuches abschließend definiert. Festgesetzt werden kann zum Beispiel, ob auf einem Grundstück ein Wohnhaus, ein Bürogebäude oder ein Gewerbebetrieb errichtet werden darf. Der Bebauungsplan kann auch regeln, dass überhaupt keine Bebauung möglich ist, weil eine Grünfläche, ein Spielplatz, eine Straße oder ähnliches vorgesehen ist. Ferner können beispielsweise Aussagen darüber getroffen werden, wie hoch neue Gebäude sein dürfen, welche Stellung und welche Grundflächen die baulichen Anlagen haben dürfen oder welchen Umfang Grünflächen und Bepflanzungen auf dem Baugrundstück einnehmen müssen. Eine jedem Bebauungsplan beigefügte Begründung hilft nachzuvollziehen, warum die einzelnen Regelungen so getroffen wurden und erläutert die städtebaulichen Zusammenhänge sowie die Umweltauswirkungen des Plans.
   Übersicht der rechtskräftigen Bebauungspläne der Stadt Löbau
   Bebauungsplan "Äußere-Zittauer-Straße / Karl-Liebknecht-Straße" - Gebietsabgrenzung
   Bebauungsplan "Äußere-Zittauer-Straße / Karl-Liebknecht-Straße" - Planzeichnung
   Bebauungsplan "Am Ritterberg" - Gebietsabgrenzung
   Bebauungsplan "Am Ritterberg" - Planzeichnung
   Bebauungsplan "Ehemalige Zuckerfabrik" - Gebietsabgrenzung
   Bebauungsplan "Ehemalige Zuckerfabrik" - Planzeichnung
   Bebauungsplan "Einkaufs- und Gewerbezentrum Löbau-Süd 2" - Gebietsabgrenzung
   Bebauungsplan "Einkaufs- und Gewerbezentrum Löbau-Süd 2" - Planzeichnung
   Bebauungsplan "Gewerbepark Löbau-West" - Gebietsabgrenzung
   Bebauungsplan "Gewerbepark Löbau-West" - Planzeichnung
   Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriepark Oberlausitz 1" (GIPO I) - Gebietsabgrenzung
   Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriepark Oberlausitz 1" (GIPO I) - Planzeichnung
   Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriepark Oberlausitz 2" (GIPO II) - Gebietsabgrenzung
   Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriepark Oberlausitz 2" (GIPO II) - Planzeichnung
   Bebauungsplan "Oppelner Straße" - Gebietsabgrenzung
   Bebauungsplan "Oppelner Straße" - Planzeichnung
   Bebauungsplan "Theaterplatz" - Gebietsabgrenzung
   Bebauungsplan "Theaterplatz" - Planzeichnung
   Bebauungsplan "Fichtestraße" - Gebietsabgrenzung
   Bebauungsplan "Fichtestraße" - Planzeichnung
 
Vorhaben- und Erschließungspläne
Der Vorhaben- und Erschließungsplan ist ein mit der Gemeinde abgestimmter Plan eines Vorhabenträgers (Investors) zur Durchführung von Bauvorhaben und von Erschließungsmaßnahmen. Er wird im § 12 des Baugesetzbuches geregelt und verbindet städtebauliche Planung mit städtebaulichen Durchführungsmaßnahmen, wie sie im städtebaulichen Vertrag (§11 BauGB) zwischen Gemeinde und Vorhabenträger ausgehandelt werden können.
Der Vorhaben- und Erschließungsplan wird in einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan einbezogen, den die Gemeinde gleichzeitig aufstellt. Ziel des Vorhaben- und Erschließungsplanes ist es, für Investoren größerer Bauvorhaben schneller als üblich, d. h. über ein normales Bebauungsplanverfahren und die anschließende Baugenehmigung, mit Baumaßnahmen beginnen zu können. Der Vorhaben- und Erschließungsplan ersetzt somit das Bebauungsplanverfahren.
   Übersicht der rechtskräftigen Vorhaben- und Erschließungspläne der Stadt Löbau
   Vorhaben- und Erschließungsplan "Am Kulturheim" - Gebietsabgrenzung
   Vorhaben- und Erschließungsplan "Am Kulturheim" - Planzeichnung
   Vorhaben- und Erschließungsplan "Wendisch-Cunnersdorf" - Gebietsabgrenzung
   Vorhaben- und Erschließungsplan "Wendisch-Cunnersdorf" - Planzeichnung
 

Ortsrecht im Bereich Stadtplanung - sonstige Städtebauliche Satzungen

Mit städtebaulichen Satzungen können Bereiche planerisch geordnet werden, in denen die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit präzisen Festsetzungen zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung nicht erforderlich ist. Mit städtebaulichen Satzungen zur Gestaltung können auch gestalterische Vorschriften für einzelne Gebäude oder bestimmte Bereiche festgelegt werden.

Außenbereichssatzungen
Eine Gemeinde kam gemäß § 35 Abs. 6 BauGB durch Satzung für bebaute Gebiete im Außenbereich, in denen eine Wohnbebauung von einigem Gewicht vorhanden ist, zugunsten des Wohnungsbaus und kleinerer Handwerks-/Gewerbebetriebe bestimmte öffentliche Belange ausschalten, die dem Bauvorhaben ansonsten entgegengehalten werden könnten.
   Übersicht der rechtskräftigen Außenbereichssatzungen der Stadt Löbau
   Außenbereichssatzung "Mauschwitz"
 
Ergänzungssatzungen
Eine Gemeinde kann gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB durch Satzung einzelne Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile einbeziehen. Diese Einbeziehung muss mit einer geordneten städtebaulichen Entwicklung vereinbar sein und setzt voraus, dass die einbezogenen Flächen durch die baulichen Nutzung des angrenzenden Bereichs geprägt sind.
   Übersicht der rechtskräftigen Ergänzungssatzungen der Stadt Löbau
   Ergänzungssatzung "Niederviebig"
   Ergänzungssatzung "Rosenhain"
   Ergänzungssatzung "Trommlerbusch"
   Erweiterung Ergänzungssatzung "Rosenhain"
 
Erhaltungssatzungen
Eine Gemeinde kann gemäß § 172 Abs. 1 BauGB in Form einer selbständigen Satzung Gebiete bezeichnen, in denen zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart des Gebiets auf Grund seiner städtebaulichen Gestalt, zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung oder bei städtebaulichen Umstrukturierungen der Rückbau, die Änderung oder die Nutzungsänderung baulicher Anlagen der Genehmigung bedürfen. Durch die Satzung unterliegen Bauvorhaben einer besonderen Prüfung, ob ihre Ausführung mit der schützenswerten Eigenart des Gebietes vereinbar ist.
   Erhaltungssatzung "Historische Altstadt" - Gebietsabgrenzung
   Erhaltungssatzung "Historische Altstadt" - Textteil
 
Gestaltungssatzungen
Die Gemeinde kann für bestimmte Teile des Gemeindegebietes durch Satzung zur Sicherung gestalterischer Qualitäten Vorschriften auf der Grundlage des § 89 der Sächsischen Bauordnung zur äußeren Gestaltung von baulichen Anlagen erlassen. Diese Satzungen, die auch als örtliche Bauvorschriften bezeichnet werden, bezeichnen besondere Anforderungen an bauliche Anlagen, Werbeanlagen und Warenautomaten zum Schutz bestimmter Bauten, Straßen, Plätze oder Ortsteile von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung.
   Gestaltungssatzung "Innenstadt" - Gebietsabgrenzung
   Gestaltungssatzung "Innenstadt" - Textteil
 
Klarstellungssatzungen
Eine Gemeinde kann gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB durch Satzung festlegen, wie die Grenzen der im Zusammenhang bebauten Ortsteile verlaufen. Die Abgrenzung des Bebauungszusammenhanges ergibt sich aus der tatsächlich vorhandenen Bebauung und besitzt deklaratorische Bedeutung. Ziel der Satzung ist die Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten bei der Zuordnung von Grundstücken zum Innen- bzw. Außenbereich.
   Übersicht der rechtskräftigen Klarstellungssatzungen der Stadt Löbau
   Klarstellungssatzung "Carlsbrunn" - Geltungsbereich
   Klarstellungssatzung "Carlsbrunn" - Textteil
   Klarstellungssatzung "Eiserode" - Geltungsbereich
   Klarstellungssatzung "Eiserode" - Textteil
   Klarstellungssatzung "Löbau" - Geltungsbereich
   Klarstellungssatzung "Löbau" - Textteil
   Klarstellungssatzung "Oppeln" - Geltungsbereich
   Klarstellungssatzung "Oppeln" - Textteil
   Klarstellungssatzung "Wohla" - Geltungsbereich
   Klarstellungssatzung "Wohla" - Textteil

Sanierungssatzungen
Die Gemeinde kann gemäß § 142 BauGB ein Gebiet, in dem zur Behebung städtebaulicher Missstände eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme durchgeführt werden soll, durch Beschluss förmlich als Sanierungsgebiet festlegen. Das Sanierungsgebiet ist so zu begrenzen, dass sich die Sanierung zweckmäßig durchführen lässt. Einzelne Grundstücke, die von der Sanierung nicht betroffen werden, können aus dem Gebiet ganz oder teilweise ausgenommen werden. Im Geltungsbereich der Sanierungssatzung bedürfen bestimmte, in § 144 BauGB genannte Vorhaben, Maßnahmen und Rechtsvorgänge der schriftlichen Genehmigung der Gemeinde. Für Modernisierung und Instandsetzung von Gebäuden gelten steuerliche Vergünstigungen nach dem Einkommenssteuergesetz.
   Sanierungssatzung "Historische Altstadt" - Geltungsbereich
   Sanierungssatzung "Historische Altstadt" - Textteil
 
Die Gemeinde hat vor der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets die vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB durchzuführen. Aufgabe der vorbereitenden Untersuchungenist die Feststellung der städtebaulichen Situation in dem für die städtebauliche Sanierung vorgesehenen Gebiet. Dabei geht es um den baulichen und sonstigen Zustand des Untersuchungsgebiets ebenso wie um die mögliche Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit des Gebiets. Die Unterlagen müssen Aussagen über die Notwendigkeit der Sanierung, die sozialen, strukturellen sowie städtebaulichen Verhältnisse und Zusammenhänge und die Durchführbarkeit der Sanierung im allgemeinen enthalten.
   Vorbereitende Untersuchung "Zittauer Vorstadt" - Geltungsbereich
   Vorbereitende Untersuchung "Zittauer Vorstadt" - Textteil
 
Stellplatzsatzungen
In Stellplatzverordnungen bzw. Stellplatzsatzungen ist geregelt, wie viele Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Fahrräder beim Neubau eines Gebäudes auf dem Grundstück oder in der Nähe nachgewiesen werden müssen. Die Zahl der vorgeschriebenen Stellplätze hängt von der Nutzung des Gebäudes und von der Zahl der Nutzer ab.
   Stellplatzsatzung - Erhebung von Ablösegebühren für notwendige Einstellplätze von Kraftfahrzeugen
 

Ortsrecht im Bereich Stadtplanung - Entwicklungskonzepte

Entwicklungskonzepte als Ergebnis der Stadtentwicklungsplanung sind informelle Planungen, die neben der gesetzlich vorgeschriebenen Form der Vorbereitenden Bauleitplanung und Verbindlichen Bauleitplanung in der kommunalen Planungspraxis eine bedeutende Rolle spielen. Sie sind das Ergebnis der planerischen Auseinandersetzung auf verschiedenen räumlichen oder thematischen Ebenen.

Einzelhandelskonzepte
Das Einzelhandelskonzept ist eine langfristige strategische Grundlage der Einzelhandelsentwicklung einer Stadt. Mittels Definition der zentralen Versorgungsbereiche als städtebaulich schutzwürdige Bereiche bzw. als Investitionsvorranggebiete und der zentrenrelevanten Sortimente schafft es die Voraussetzungen, um mit den Mitteln des Bauplanungsrechtes die städtebauliche Steuerung der Einzelhandelsentwicklung vornehmen zu können. Im Einzelhandelskonzept werden auch die Angebots- und Nachfragestrukturen der Wirtschaftsgruppen analysiert und ihre realen Entwicklungsperspektiven im Stadtgebiet prognostiziert.
   Einzelhandelskonzept 2009
 
Rahmenpläne
Rahmenpläne stellen konzeptionelle Planungen für zumeist größere Teilflächen des Stadtgebietes dar und behandeln größere städtebauliche Zusammenhänge. Rahmenpläne sind informelle Planungen, die keine Rechtswirksamkeit außerhalb der Verwaltung entfalten. Sie sind aber für die Verwaltung eine bindende Vorgabe, die in weiteren Planungen, z.B. Bebauungsplänen berücksichtigt werden muss. Diese Planungen dienen dazu, Entwicklungsmöglichkeiten aufzuzeigen und stadtplanerische Prozesse anzustoßen. Dabei reicht die Spannweite von nutzungsspezifischen Untersuchungen bis zu Gestaltungsvorschlägen.
   "Städtebaulicher Rahmenplan für die Historische Altstadt"
   "Rahmenplan Innenstadt - Fördergebietskonzept" - Textteil
   "Rahmenplan Innenstadt - Fördergebietskonzept" - Gebietsabgrenzung und Anlagen
 
Stadtentwicklungskonzepte
Im Stadtentwicklungskonzept (Integriertes Stadtentwicklungskonzept – INSEK, Städtebauliches Entwicklungskonzept – SEKo) werden stadtentwicklungspolitische Zielstellungen formuliert und gesamtstädtische Strategien entwickelt. Es dient der fachübergreifenden Verständigung über stadtentwicklungspolitische Vorhaben, Probleme, Potenziale und Prioritäten und bildet langfristig die Grundlage für stadtentwicklungspolitische Entscheidungen.
   Stadtentwicklungskonzept 2008
 
Studien
Studien sind fachlich fundierte planerische Voruntersuchungen zur Klärung bestimmter oder grundsätzlicher städtebauräumlicher, -gestalterischer oder/und -funktioneller Probleme. Sie dienen so als Basis für die Erarbeitung bzw. Konkretisierung von Aufgabenstellungen für weiterführende Planungen (z.B. Rahmenpläne, Bebauungspläne, Projekte).
   Städtebauliche Studie für das Gebiet des vorzeitigen Bebauungsplanes "Ehemalige Offziershochschule"
 
Verkehrsentwicklungspläne
Der Verkehrsentwicklungsplan als informeller Plan beinhaltet die Erläuterung, Begründung und Bewertung der Entwicklungen unter städtebaulichen, verkehrlichen, ökonomischen und sozialen Gesichtspunkten sowie die Formulierung von Zielen, Prioritäten und Randbedingungen für eine stadtverträgliche Verkehrsplanung. Aufbauend auf umfassenden Analysen zum städtischen Verkehrssystem werden im Verkehrsentwicklungsplan verkehrspolitische Zielstellungen formuliert und ein verkehrliches Leitbild formuliert. Es dient letztendlich der Entwicklung von Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Verkehrssysteme.
   Verkehrsentwicklungsplan 1995
   Verkehrsentwicklungsplan 2010
 
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